AK TTIP, CETA und TISA


IG BAU BzV Berlin

DGB-Gewerkschaftshaus

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TTIP, CETA und TISA – Bedrohung für unsere Beschäftigtenrechte und die Demokratie?

CETA und TTIP
(Comprehensive Economic and Trade Agreement = umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Europa und Kanada sowie Transatlantic Trade an Investment Partnership = Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen Europa und USA!)

Als uns, dem Berliner Vorstand der IG BAU, die ersten Informationen darüber im Frühjahr 2014 bekannt wurden, hielten wir das anfänglich für einen schlechten Witz.
Da sollten einige wenige Menschen, Politiker und Lobbyisten, aus Europa und Amerika schon jahrelang, mit Zustimmung der amerikanischen und europäischen Regierungen, im Geheimen und an neutralen Standorten, über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und Amerika arbeiten, ohne offiziell die einzelnen Parlamente zu informieren geschweige, eine Zustimmung dafür abzuwarten. Die Beratungen sollten bewusst geheim bleiben und wurden nur rein zufällig in ganz kleinen Teilen öffentlich. Aber schon diese geringen Kenntnisse ließen uns erschreckt aufhorchen.
Da wollten wir mehr erfahren!

Gerade diese bewusste Geheimhaltung, ließ nichts Gutes ahnen. Durch Indiskretionen und ständiges bohrendes Nachfragen gelangten immer mehr Fakten aus diesem, schon teilweise ausgearbeiteten Verträgen, an die Öffentlichkeit. Also auch an uns interessierten Vorstand. Da nun aber alle paar Tage neue Informationen durchsickerten, die unsere anfänglichen Befürchtungen noch bei weitem überschritten, wussten wir: Jetzt müssen wir unbedingt handeln! Denn nicht nur uns missfiel diese gesamte CETA und TTIP Sache, sondern auch anderen Gewerkschaftern und Gruppierungen.
Bei uns entstand der Gedanke, zu diesem Thema einen Arbeitskreis zu gründen. Dieser sollte alles bekannt Gewordene an Informationen zusammentragen, sowie Gruppierungen, die sich mit CETA und TTIP befassten, zu kontaktieren. Es hat sich gelohnt!!

Die Ungeheuerlichkeiten, die in diesen schon geschriebenen Verträgen ausgehandelt waren, waren für uns als Arbeitnehmer und Verbraucher aber auch für Andere – einfach unfassbar! Dem konnte doch kein Politiker, jedenfalls nicht in Deutschland, zustimmen? Doch da liegt da die größte Ungewissheit!
Große Teile der CDU - CSU Regierung wollen diese beiden Abkommen unbedingt. Teile der SPD Regierung sind überhaupt nicht einzuschätzen, allen voran unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Vor Gewerkschaftern spricht er, große Teile der Verträge müssten neu ausgearbeitet werden. Vor Arbeitgebern betont er, dass wir in Deutschland diese Verträge unbedingt bräuchten, sonst wären wir auf lange Sicht, nicht mehr international konkurrenzfähig. Er spricht nur noch von kleinen nötigen Anpassungen in den Verträgen. Nicht gerade beruhigend für uns.

Da stellt sich verstärkt die Frage, wie reagiert denn die DGB Spitze (Vorstand) auf diese Situation. Glücklicherweise hatte unser Beiratsmitglied, Erhard Strobel, die Möglichkeit, dem DGB Vorsitzenden, Rainer Hoffmann, diese Frage auf der Beiratssitzung in Frankfurt am Main selbst zu stellen. Seine Antwort: CETA und TTIP Verhandlungen müssten sofort unterbrochen werden!
Dann neu und öffentlich unter Teilnahme von Gewerkschaften und NGO’S wieder begonnen werden. Weil das auch Meinung des Bundesvorstandes sowie des Beirates war, bekam er dafür von uns auch großen Applaus.
Doch welche Überraschung! Wenige Tage später wurde er mit Sigmar Gabriel zusammen auf einer Tagung über CETA und TTIP befragt. Dort hielt man diese Abkommen wiederum für sehr notwendig. Also geriet unsere Einschätzung zu diesem Thema auf absolute Skepsis gegenüber dem DGB Vorsitzenden sowie der Bundesregierung.
Deshalb wollten wir mit Lokalpolitikern und unserem IG BAU Experten in Brüssel, Frank Schmidt-Hullmann im Rahmen einer Bezirkskonferenz mit unseren Delegierten und diversen Gästen darüber diskutieren. Es war ein voller Erfolg!
Mit dem Anspruch „Jetzt geht’s ans Eingemachte“, machen wir in diesem Sinne weiter!!

Welche Konsequenzen haben CETA und TTIP auf das Arbeitsrecht?
Was beinhalten die Sonderregelungen?
Was steckt insgesamt hinter diesen Abkommen?
Brauchen wir diese wirklich?

Also Fragen über Fragen! Wir suchen uns auch zukünftig kompetente Gesprächspartner zu diesen Fragen und werden uns mit diesen austauschen in der Hoffnung - CETA und TTIP zu stoppen. Das war und ist auch heute noch die Meinung unseres IG BAU Bundesvorstandes! Dafür von uns ein dickes BRAVO!!

Der Bezirksvorstand Berlin

TTIP stoppen:

Eine europäische Bewegung formiert sich:
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